A. AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HQConsulting,, Rotenweg 10, 79199 Kirchzarten,

ges. vertr. d.d. Gf. Hansjörg Quilitzsch, ebenda.

1            Ausschließliche Geltung der AGBs der HQConsulting

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der HQConsulting  gelten für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von HQConsulting   unter Ausschluss entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Bestellers. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind erst wirksam, wenn ihre Geltung zwischen HQConsulting   und dem Besteller ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.

2            Angebote

Angebote von HQConsulting  sind freibleibend, sofern eine Bindefrist nicht schriftlich vereinbart ist.

3            Lieferung allgemein

3.1             

Soweit HQConsulting  die zu liefernde Ware bzw. Teile davon von Dritten bezieht, steht die Lieferung durch HQConsulting  unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

3.2             

Versand und Zustellung erfolgen auf Rechnung des Bestellers. Das gleiche gilt für eventuelle Rücksendungen. Mängelansprüche bleiben hiervon unberührt. Mit der Aufgabe der Waren zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn ausnahmsweise frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

3.3             

HQConsulting  ist zur Teilleistung berechtigt.

3.4             

Abweichungen der gelieferten Waren oder Dienstleistungen von den Angebotsunterlagen sind zulässig, sofern die Waren oder Dienstleistungen trotz der Abweichung geeignet sind, den vertraglich beabsichtigten Leistungserfolg herzustellen. Für den Inhalt

der Lieferverpflichtung ist ausschließlich die von HQConsulting  erteilte Auf­tragsbestätigung maßgeblich.

3.5             

Vertrags- bzw. Lieferfristen sind schriftlich zu vereinbaren. Ist die Nichteinhaltung einer schriftlich vereinbarten Vertrags- bzw. Lieferfrist auf höhere Gewalt zurückzuführen, wird die Vertrags- bzw. Lieferfrist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Frist aus anderen Gründen ist der Besteller berechtigt, schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als sich HQConsulting  in Verzug befindet.

3.6             

Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen Überschreitung einer Vertrags- bzw. Lieferfrist sind ausgeschlossen, soweit die Fristüberschreitung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von HQConsulting  beruht.

4            Lieferung von Softwareprogrammen

4.1             

Ist die Lieferung von Software fremder Hersteller Vertragsgegenstand, gilt das Lizenzrecht des Herstellers der vertragsgegenständ-lichen Software bzw. des Lizenzgebers.

4.2             

Ist Vertragsgegenstand die Lieferung von Software, die HQConsulting  hergestellt hat, wird zwischen HQConsulting  und dem Besteller ein gesonderter Lizenzvertrag geschlossen.

5            Lieferung und Installation von Hardware

Ist Vertragsgegenstand die Lieferung und Installation von Hardware vor Ort durch HQConsulting , schafft der Besteller bis zum vereinbarten Lieferdatum die räumlichen, technischen und sonstigen Aufstellungs- und Anschlussvoraussetzungen, die HQConsulting  in die Lage versetzen, die Betriebsbereitschaft herbeizuführen. Besonderheiten der Aufstellungs- und Anschlussvoraussetzungen werden von HQConsulting  mitgeteilt. HQConsulting   ist nicht dafür verantwortlich, die gelieferte Hardware im Rahmen der Aufstellung und der Herbeiführung der Betriebsbereitschaft mit sonstigen Geräten oder Programmen zu verbinden, es sei denn, HQConsulting   und der Besteller treffen im Einzelfall schriftlich eine gegenteilige Vereinbarung.

6            Eigentumsvorbehalt

6.1             

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von HQConsulting   aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum von HQConsulting  .

6.2             

Der Besteller tritt HQConsulting  bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus der Lieferung von Vorbehaltsware an seine Abnehmer erwachsen, ab. Dies gilt auch für Saldoforderungen aus einem Kontokorrentverhältnis, wenn der Besteller mit seinem Abnehmer ein solches vereinbart hat.

6.3             

HQConsulting  kann verlangen, dass der Besteller ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt. HQConsulting  ist dann berechtigt, die Abtretung offenzulegen.

6.4             

Der Besteller hat HQConsulting  unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte die Vorbehaltsware oder an HQConsulting abgetretene Forderungen pfänden oder in sonstiger Weise darauf zugreifen. Bei Verstoß gegen die Benachrichtigungspflicht ist HQConsulting  berechtigt, sämtliche Forderungen gegen den Besteller sofort geltend zu machen. Der Besteller hat selbst sofort alle Maßnahmen zu treffen, die zur Aufhebung und Abwehr derartiger Zugriffe und Ansprüche Dritter erforderlich sind. Im übrigen hat er HQConsulting  in der Wahrnehmung seiner Rechte in jeder Weise zu unterstützen.

6.5             

Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Besteller für HQConsulting  vor (Besitzmittlungsverhältnis). HQConsulting  erwirbt Eigentumsrechte in Höhe des bei Be- oder Verarbeitung entstehenden Marktwertes der Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verbunden, so erwirbt HQConsulting  Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

6.6             

Ist bei der Verarbeitung ein anderer Gegenstand als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller HQConsulting, soweit ihm die neue Sache gehört, daran Miteigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache einräumt.

6.7             

Übersteigt der Wert der für HQConsulting  bestehenden Sicherheiten deren Forderungen gegen den Besteller um mehr als 25%, ist HQConsulting  auf  Verlangen des Bestellers verpflichtet, die Vorbehaltsware bis zur genannten Wertgrenze freizugeben.

7            Zahlungsbedingungen

7.1             

Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen von HQConsulting  sofort bei Lieferung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7.2             

Die durch HQConsulting  angebotenen Preise sind Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

7.3             

Bei Teillieferungen ist HQConsulting  berechtigt, Teilrechnungen zu stellen. Dem Besteller wird in der Teilrechnung ein dem anteiligen Wert der Teillieferung entsprechender Rechnungsbetrag in Rechnung gestellt.

7.4             

Forderungen von HQConsulting  werden während des Verzugs des Bestellers für das Jahr mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach  §§ 288 Abs.2, 247 Abs.1 BGB  verzinst.

7.5             

Bis zum vollständigen Zahlungseingang ist HQConsulting  berechtigt, weitere Lieferungen zurückhalten. Weitere gesetzliche Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, bleiben hiervon unberührt.

7.6             

Der Besteller kann gegen Forderungen von HQConsulting  die Aufrechnung nur mit Ansprüchen erklären, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.

8            Mängelansprüche

8.1             

Erweisen sich durch HQConsulting  gelieferte Waren oder Leistungen als mangelhaft, beschränken sich die Mängelansprüche des Bestellers zunächst auf die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung). Die Nacherfüllung gem. § 439 BGB wird insoweit ausdrücklich auf die Beseitigung des Mangels beschränkt. HQConsulting  behält sich die Ersatzlieferung vor.

8.2             

Im Rahmen der Nachbesserung kann HQConsulting  Maschinen und Teile austauschen und technische Änderungen einbauen. Ausgetauschte Maschinen und Teile gehen in das Eigentum von HQConsulting  über.

8.3             

Bevor der Besteller die Fehlerbeseitigung gelieferter Ware oder erbrachter Leistungen veranlasst, führt er eine Problemanalyse und Fehlerbegrenzung nach dem Bedienerhandbuch durch.

8.4             

Programme, Daten und Datenträger werden vom Besteller vor einer Fehlerbeseitigung oder Instandhaltung gesichert und vor einem Maschinenaustausch entfernt. Auch sonst ist der Besteller verpflichtet, Daten regelmäßig, mindestens täglich zu sichern.

8.5             

Der Besteller kann nicht die Beseitigung von Fehlern verlangen, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler und nicht vom Hersteller oder HQConsulting  durchgeführte Änderungen und Anbauten entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Zubehör (z. B. Schreib- und Druckelemente, Farbträger) kann nicht verlangt werden. Mängelansprüche bestehen nicht, soweit sie auf ungenügende Datensicherungen durch den Besteller (vgl. 8.4.) beruhen.

8.6             

Nachbesserungsarbeiten hat HQConsulting  grundsätzlich nur am vertraglich vereinbarten Aufstellungsort der Maschine zu erbringen, es sei denn, es ist schriftlich etwas abweichendes vereinbart. Weicht der tatsächliche Aufstellungsort der Maschine vom vertraglich vereinbarten Aufstellungsort ab oder ist vereinbart, dass die Nachbesserung bei HQConsulting  stattfindet, liefert der Kunde die Maschinen im Originalversandbehälter oder in einer gleichwertigen Verpackung bei HQConsulting  an.

8.7             

Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller die gesetzlichen Mängelansprüche mit den nachstehenden Beschränkungen geltend machen.

8.8             

Bei Liefergegenständen, die HQConsulting  von dritter Seite bezogen und unverändert an den Besteller weitergegeben hat, beschränken sich die Mängelansprüche zunächst auf die Abtretung etwaiger gegen den Lieferanten bestehender Mängelansprüche. HQConsulting  wird dem Besteller zur Geltendmachung der Mängelansprüche gegen den Lieferanten die erforderlichen Informationen geben.  Erst wenn der Besteller seine Mängelansprüche beim Lieferanten erfolglos außergerichtlich geltend gemacht hat, kann er mit Mängelansprüchen an HQConsulting  herantreten.

8.9             

Schadenersatzansprüche gegen  HQConsulting, seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie seine gesetzlichen Vertreter, gleich aus welchem Rechtsgrund und für alle Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit HQConsulting  nicht wegen Vorsatz bzw. grober Fahrlässigkeit zwingend haftet oder gegen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verstoßen worden ist.

8.10          

Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der vertragsgegenständliche Ware bzw. der Abnahme der vertragsgegenständlichen Leistung. Stellt das Rechtsgeschäft einen Verbrauchsgüterkauf dar, gilt eine  24-monatige Verjährungsfrist.

8.11          

Dem Besteller ist bekannt, dass Fehler in Softwareprogrammen von vornherein nicht ausgeschlossen werden können. HQConsulting  sichert weder bestimmte Eigenschaften der Softwareprogramme, noch ihre Tauglichkeit für Kundenzwecke oder Bedürfnisse zu.

9            Vertragsverletzungen des Bestellers

Kommt der Besteller seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nach, gerät er insbesondere mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, ist HQConsulting  berechtigt, die Vornahme von weiteren Lieferungen abzulehnen. Solange sich der Besteller mit der Vertragserfüllung in Verzug befindet, ist HQConsulting  auch nicht verpflichtet, Gewährleistungsansprüche zu erfüllen.

10         Änderungen des Aufstellungsortes

Im Falle der Lieferung von Maschinen teilt der Besteller HQConsulting  Änderungen des Aufstellungsortes der Maschine während der Gewährleistungsfrist und/oder bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unverzüglich mit.

11         Abwerbung von Mitarbeitern

Der Besteller verpflichtet sich, keine Mitarbeiter bzw. Mitarbeiterinnen von HQConsulting  oder von HQConsulting beauftragte Mitarbeiter von Partnerfirmen während der Durchführung von Aufträgen sowie in den ersten 12 Monaten nach der Erfüllung des Vertrages durch HQConsulting  abzuwerben oder weiterzuvermitteln. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Besteller zur Zahlung einer Konventionalstrafe in Höhe von 50.000,00 EUR an  HQConsulting.

12         Zahlungsunfähigkeit des Bestellers

Unbeschadet anderer Ansprüche oder Rechte kann HQConsulting  das Vertragsverhältnis fristlos kündigen, wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt oder eine andere wesentliche Vertragspflicht verletzt, seinen Geschäftsbetrieb einstellt oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt, ferner, wenn das Insolvenzverfahren auf Antrag eines Dritten eröffnet wird.

13         Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle gegenseitigen Verbindlichkeiten ist  Freiburg i.Br.. Gerichtsstand ist ebenfalls Freiburg i.Br.

14         Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15         Schlussbestimmungen

Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen Bedingungen und den sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieser Schriftformklausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige vertragliche Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften und sonstigen Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Falle eine neue Regelung treffen, die der bisherigen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.

B. Gesetzliche Informationen

I. Kundeninformationen

1. Die HQConsulting ist Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Kirchzarten und

eingetragen im Gewerberegister Kirchzarten unter der Registernummer KI 51/2008.

Vertreter des Unternehmens ist Hansjörg Quilitzsch.

2. Die ladungsfähige Anschrift und die Namen der Vertretungsberechtigten der HQConsulting lauten:

HQConsulting, Rotenweg 10, 79199 Kirchzarten, ges. vert. d. d. Geschäftsführer Herrn Hansjörg Quilitzsch, ebenda.

3. Unsere AGB finden Sie unter A.

5. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus dem jeweiligen

Angebotstext. Die Gültigkeitsdauer der in dem jeweiligen Angebot zur Verfügung gestellten Angaben ist

in der Artikelbeschreibung angegeben. Enthält diese keine besonderen Angaben über die

Gültigkeitsdauer, so ist diese auf die Laufzeit des jeweiligen Hersteller - Angebotes beschränkt.

6. Der Gesamtpreis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller damit verbundener

Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen des Angebotes bereitgestellten Informationen.

Alle angegebenen Preise beinhalten, soweit nicht anders angegeben wird, die gesetzliche

Umsatzsteuer, die von uns an das Finanzamt abgeführt wird. Alle Preise beziehen sich, soweit in dem

jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der

Dienstleistungs - /Artikelbeschreibung näher beschriebene Dienstleistung- /Artikel ohne Zubehör. Die Kosten einer

Versendung sind von Ihnen zu tragen. Die Kosten der Versendung sind im jeweiligen Angebot angegeben. Bei einer

Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle, entstehen,

die von Ihnen zu tragen sind. Der Kaufpreis ist sofort fällig, sofern sich aus der gewählten Zahlungsart nichts anderes

ergibt. Bei Dienstleistungen 30 % bei Auftragserteilung, 40 % bei Übergabe und 30 % bei Abnahme.Enthaltene

Hardware / Handelsware ist bei Lieferung fällig.Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.

7.Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8. Die meisten Hersteller gewähren eine Herstellergarantie auf Ihre Produkte. Nähere Informationen über eine

für die gekaufte Ware bestehende Herstellergarantie werden mit der Warenlieferung zur Verfügung gestellt.

Des Weiteren erhalten Sie mit der Warenlieferung auch Informationen über Kundendienste für das Gerät.

II. Hinweis zur Rücknahme von Verpackungsmaterial

Die HQConsulting ist Vertreiber von Verpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung (VerpackV).

Als solcher weisen wir Sie darauf hin, dass wir verpflichtet sind, die versendeten Verpackungen für Sie

unentgeltlich zurückzunehmen. Diese können Sie an unsere oben angegebene Adresse übersenden oder in

unseren Geschäftsräumen zurückgeben, aber selbstverständlich auch selbst entsorgen.

III. Datenschutz